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Deutscher Bundestag - Archiv

De Maizière im „Euro-Hawk“-Ausschuss: Die Probleme schienen lange Zeit lösbar

Untersuchungsausschuss (Euro-Hawk) - 31.07.2013 (hib 407/2013)

Berlin: (hib/PK) Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bleibt bei seiner Darstellung, von den nicht lösbaren Problemen bei der geplanten Serienbeschaffung des Euro-Hawk erst im Mai 2013 erfahren zu haben. Zwar habe er schon im März 2012 von den Schwierigkeiten mit der Musterzulassung gehört, diese seien aber von seinen Mitarbeitern „als lösbar dargestellt“ worden, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch als Zeuge vor dem „Euro-Hawk“-Untersuchungsausschuss. Er widersprach dem Eindruck, über das Projekt „Euro-Hawk“ nur lückenhaft informiert worden zu sein und sagte: „Über lösbare Probleme war ich durchaus unterrichtet.“

Mit der „erhärteten Kostenschätzung“ für die Musterzulassung der Drohne im Umfang bis zu 600 Millionen Euro habe sich im Mai 2013 gezeigt, dass die Probleme nicht mehr in vertretbarer Weise lösbar seien. Er habe sich deshalb der Entscheidung seiner Staatssekretäre und des Generalinspekteurs angeschlossen, die Serie nicht zu beschaffen, sondern nur noch den Prototypen mit der Aufklärungstechnik ISIS zu Ende zu testen. Diese Entscheidung sei auch nicht zu spät gekommen, denn zunächst müssten alle vertretbaren Möglichkeiten ausgeschöpft werden, bevor ein solches Entwicklungsprojekt gestoppt werde.

Der Minister betonte, durch die Entscheidung gegen die Serienbeschaffung sei kein zusätzlicher Schaden entstanden, sondern Schaden verhindert worden. So seien bereits 2011 rund 565 Millionen Euro oder 85 Prozent der für das Projekt verfügbaren Mittel ausgegeben oder gebunden gewesen. Zudem seien die Mittel für das Signalaufklärungssystem ISIS „sinnvoll investiert“, weil dieses - nach Ablauf der Tests im September - künftig genutzt werden solle. Der technische Erkenntnisgewinn im Gesamtprojekt sei überdies „hoch“, wenn auch nicht zu beziffern.

De Maizière räumte ein, dass die potenziellen Schwierigkeiten beim Projekt „Euro-Hawk“ von Anfang an, also lange vor seiner Amtszeit, bekannt waren, aber „unterschätzt und nicht angemessen bearbeitet“ wurden. Die sich abzeichnenden Probleme etwa mit der Musterzulassung hätten von Beginn an „ernster genommen“ werden müssen. Der Minister sprach in dem Zusammenhang von einem „Geburtsfehler“ oder „genetischen Fehler“. Auch die Leitungsebene seines Hauses hätte über bestimmte Schwierigkeiten früher informiert und „in maßgebliche Entscheidungen eingebunden“ werden müssen.

Er habe deswegen eine Reform der Beschaffung in die Wege geleitet mit dem Ziel, Zuständigkeiten klarer zu definieren und Transparenz herzustellen. Zudem werde ein neues Projekt-Controlling eingeführt. Mit dem neuen Verfahren seien Probleme wie jetzt mit dem „Euro-Hawk“ aus seiner Sicht nicht mehr zu erwarten. „Wir haben also für die Zukunft bereits gehandelt.“

Der Minister machte noch einmal deutlich, dass die Entscheidung für den „Euro-Hawk“ grundsätzlich richtig war. Es gebe eine Fähigkeitslücke bei der militärischen Aufklärung, die geschlossen werden müsse, auch zum Schutz der Soldaten im Einsatz. Daher würden derzeit Alternativen für den Träger „Euro-Hawk“ gesucht. Die damalige Entscheidung, eine unbemannte Aufklärungsdrohne zu entwickeln, sei riskant gewesen, stehe aber zugleich für den Anspruch, einen „technologischen Modernisierungsschub“ zu erreichen. „Man wollte den ganz großen Wurf wagen.“ Der Minister räumte ein: „Wir waren zu optimistisch.“ Die schwierige Entwicklung hätte vorhergesehen werden können oder müssen.