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Deutscher Bundestag - Archiv

Linke stellt Anfrage zu Drohnen

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage - 11.07.2013 (hib 380/2013)

Berlin: (hib/ROL) Die Entwicklung und der Einsatz von Drohnen wird in zahlreichen Forschungsprojekten vorangetrieben. Sowohl die Europäische Union als auch die Bundesregierung finanzieren Dutzende Vorhaben, von denen vielfach Rüstungskonzerne profitieren, schreibt Linke in ihrer Kleinen Anfrage „Forschungsprojekte der Bundesregierung und der Europäischen Union zur Entwicklung und Integration von Drohnen“ (17/14323). Unternehmen, die an Drohnen verdienen würden, sind nach Informationen der Linken die Firmen EADS, Cassidian, EADS Astrium, Diehl BGT Defence GmbH & Co. KG, Ingenieurgesellschaft Dipl.Ing. Hartmut Euer mbH (EMT), Elektroniksystem und Logistik GmbH (ESG), Industrieanlagen Betriebsgesellschaft mbH (IABG), Carl Zeiss Optronics GmbH, OHB Systems GmbH, Atlas Elektronik GmbH, Rheinmetall Defence, die Universität der Bundeswehr in München sowie etliche weitere Universitäten. Aber auch andere Beteiligte nennt die Linksfraktion und verweist auf die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS), den deutsch-niederländischen Zusammenschluss AT-One und das Deutsche Zentrum für Luft und Raumfahrt (DLR). Das fungiert nach Ansicht der Linken als Knotenpunkt internationaler Forschungen. Entsprechend flössen die Ergebnisse dann in nationale Forschungen und Anwendungen ein. Hierzu gehörten anvisierte Maßnahmen zur Grenzüberwachung oder gegen „Piraterie“. Die für die Grenzüberwachung zuständige Bundespolizei wolle weitere Tests mit größeren Drohnen auf offener See durchführen, glaubt die Linke.

Die Linke will wissen, welche Bundesministerien und EU-Projekte gegenwärtig in welchen Forschungsprojekten mit der Entwicklung oder Integration unbemannter Systeme befasst sind und welche Zielsetzung diese haben. Zudem fragt die Linke nach den zeitlichen Rahmen, den Partnern und dem Finanzvolumen. Zudem interessiert die Fraktion, welche weiteren EU-Forschungsprojekte zur Entwicklung und Integration von Drohnen für polizeiliche oder grenzpolizeiliche Zwecke ab 2013 begonnen werden.

Neben vielen detaillierten Fragen zu internationalen Zusammenschlüssen und Projekten der Bundespolizei, der Wasserpolizei und zur geplanten militärischen Luftfahrtbehörde stehen im Mittelpunkt der Kleinen Anfrage auch die „technischen und administrativen Maßnahmen“ bei Probeflügen des „Euro Hawk“ und die Unterbindung der Erfassung und Auswertung von Mobilfunkverbindungen und SMS. Dabei bezieht sich die Linke auf ihre Kleine Anfrage „Militärische Drohnen-Strategie der Bundesregierung: Spionagedrohnen“ (17/13407).