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Deutscher Bundestag - Archiv

Bundesregierung sieht keine Gefährdung der Entsorgungssicherheit durch Abfälle aus Großbritannien und Irland

Umwelt/Antwort - 19.08.2013 (hib 427/2013)

Berlin: (hib/AS) Die Bundesregierung sieht durch Abfallimporte aus Großbritannien und Irland die Entsorgungssicherheit in Deutschland nicht gefährdet. In einer Antwort (17/14458) auf eine Kleine Anfrage (17/14384) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt die Regierung, dass der Anstieg der Einfuhren von brennbaren Abfällen aus beiden Ländern im Vergleich zum Aufkommen dieser Abfälle in Deutschland und aus anderen Ländern bisher so gering sei, dass er keine Auswirkungen habe. Im Jahr 2012 wurden danach aus Irland drei Kilotonnen und aus Großbritannien 57 Kilotonnen brennbarer Abfall nach Deutschland importiert. Der Statistik nach wurden bis 2010 keine Abfälle aus diesen Ländern exportiert. Die Grünen hatten in ihrer Kleinen Anfrage darauf hingewiesen, dass Siedlungsabfälle aus Großbritannien und Irland vermehrt als „Brennstoff aus Abfall“ deklariert, nach Deutschland importiert und dort verbrannt würde, was dazu führe, dass der Aufbau einer nachhaltigen Abfallwirtschaftsinfrastruktur in den Exportländern untergraben werde, heißt es in dem Papier.