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27.11.2013 Inneres — Antwort — hib 507/2013

Mehr Syrer wollen in EU einreisen

Berlin: (hib/STO) Immer mehr Syrer versuchen nach Angaben der Bundesregierung „in Anbetracht der anhaltenden Krisensituation“ in die Europäische Union einzureisen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (18/61) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/23) hervorgeht, ist die Zahl der in der EU von Syrern gestellten Asylanträge weiter gestiegen. In der ersten Hälfte dieses Jahres seien nach Eurostat-Angaben rund 17.000 Anträge gestellt worden. Europäische Hauptzielländer von Asylbewerbern blieben Schweden und Deutschland.

Derzeit kommen der Vorlage zufolge monatlich mehr als 1.500 syrische Asylbewerber nach Deutschland. Wie die Regierung ausführt, gewährt die Bundesrepublik „allein seit Ausbruch des Konflikts - völlig unabhängig von jedwedem Aufnahmeprogramm - mehr als 20.000 syrischen Schutzsuchenden Schutz“. Zugleich verweist die Bundesregierung darauf, dass sie sich bereits seit März dieses Jahres für eine gesamteuropäische Hilfsmaßnahme zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge einsetze und „mit der Entscheidung zur Aufnahme von 5.000 besonders schutzbedürftigen syrischen Flüchtlingen mit gutem Beispiel vorangegangen“ sei.

Die meisten Flüchtlinge aus Syrien halten sich weiterhin in den Nachbarländern Jordanien, Türkei, Libanon und Irak auf, wie es in der Antwort weiter heißt. Von den mittlerweile beinahe 2,2 Millionen registrierten beziehungsweise zur Registrierung vorgesehenen Syrern, die in die Nachbarländer geflohen seien, seien beinahe 806.000 im Libanon, mehr als 540.000 in Jordanien, mehr als 600.000 in der Türkei und beinahe 200.000 im Irak vermerkt. Der Zustrom von Flüchtlingen stelle die Nachbarländer vor immer stärker werdende Probleme. Daher sei nicht auszuschließen, „dass diese Flüchtling, um den schwierigen Umständen zu entgehen, in steigendem Maße auch in Richtung Europäische Union weiter wandern werden“.

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