Aufnahme syrischer Flüchtlinge
Berlin: (hib/STO) Die „Aufnahme syrischer Flüchtlinge in den EU-Mitgliedstaaten und der Bundesrepublik Deutschland“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/23). Darin erkundigt sich die Fraktion, wie viele syrische Staatsangehörige nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit in Deutschland leben, die seit Anfang 2011 eingereist sind oder aufgrund des Aufnahmebeschlusses von Bund und Ländern vom Mai 2013 aufgenommen wurden. Auch wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, welche anderen EU-Staaten die Aufnahme von syrischen Flüchtlingen im Rahmen eines Aufnahmeprogramms verbindlich zugesagt beziehungsweise ein solches Aufnahmeprogramm in Aussicht gestellt haben.
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