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Deutscher Bundestag - Archiv

Darfur-Einsatz soll verlängert werden

Auswärtiges/Antrag - 21.11.2013 (hib 502/2013)

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung will die Beteiligung der Bundeswehr an der UNAMID-Operation von Afrikanischer Union (AU) und den Vereinten Nationen (UN) in Darfur fortsetzen. Die Mission bleibe bis auf Weiteres als „stabilisierendes Element zur Verbesserung der Sicherheitslage in Darfur und zur Begleitung der politischen Bemühungen um ein Ende der dortigen Krise unverzichtbar“, heißt es in einem Antrag der Bundesregierung (18/72), der voraussichtlich bei der Plenarsitzung am 28. November auf der Tagesordnung stehen soll.

Aufgabe von UNAMID sei es weiterhin, die unter Vermittlung von UN und AU geführten Friedensverhandlungen zu unterstützen. Die Lage in Darfur bleibe weiterhin angespannt: Immer wieder aufflammende Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen belasteten die humanitäre Lage der Zivilbevölkerung. Trotz Umsetzung des Friedensabkommens von Doha von 2011 gelinge die Befriedung des Gebietes bislang nicht.

Die Operation trage „im Rahmen des Möglichen“ durch verstärkte Patrouillentätigkeiten und Präsenz in den Flüchtlingslagern dazu bei, die humanitäre Lage zu verbessern, schreibt die Bundesregierung weiter. UNAMID sei autorisiert, „zum Eigenschutz, zur Gewährleistung der Sicherheit und der Bewegungsfreiheit der eigenen Kräfte sowie der der humanitären Helfer, zur Förderung einer schnellen und effektiven Umsetzung des Darfur-Friedensabkommens zur Verhinderung von Störungen seiner Umsetzung und bewaffneten Angriffen“ und auch zum Schutze von Zivilisten die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. „Dies kann auch die Anwendung militärischer Gewalt im Rahmen der von den Vereinten Nationen erlassenen Einsatzregeln einschließen“, heißt es weiter.

Die Zusatzausgaben für den Einsatz von bis zu 50 Soldaten längstens bis zum 31. Dezember 2014 sollen laut die Regierung 513.000 Euro betragen.