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Deutscher Bundestag - Archiv

Mehr IT-Sicherheit angestrebt

Inneres/Antwort - 27.12.2013 (hib 534/2013)

Berlin: (hib/PK) Die sogenannte NSA-Affäre zeigt aus Sicht der Bundesregierung, „dass das Bewusstsein für die Anwendung von IT-Sicherheitsmaßnahmen“ verbessert werden muss. Dem adäquaten Schutz von Daten im Internet müsse ein hoher Stellenwert eingeräumt werden, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (18/159) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/39). Konkret gehe es um den Schutz der Verwaltung, der Wirtschaft und von Privatpersonen.

Seit der Aufdeckung der NSA-Affäre habe die Bundesregierung zahlreiche Gespräche mit amerikanischen und britischen Stellen geführt, um bestimmte Sachverhalte aufzuklären. Ferner werde geprüft, „ob an US-amerikanischen Auslandsvertretungen in Deutschland statuswidrige Aktivitäten stattfinden“. Zudem hätten die Sicherheitsbehörden mögliche Bedrohungen der eigenen Kommunikationssysteme analysiert. Dies schließe das Regierungsnetz sowie die Systeme zur elektronischen Übermittlung und Verarbeitung von vertraulichen Daten ein.

Besonders schwierig nachzuweisen sind nach Aussage der Bundesregierung Fälle von Wirtschaftsspionage. Der Wirtschaftsstandort Deutschland stehe seit Jahren im Fokus konkurrierender Unternehmen und fremder Nachrichtendienste. „Diese versuchen, sich einen Wissensvorsprung für ihr wirtschaftspolitisches Handeln zu verschaffen oder technologischen Rückstand durch Ausspähung zu verringern.“ Die Enttarnung einer professionellen Wirtschaftsspionage sei äußerst schwierig, das Dunkelfeld sehr groß.