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Deutscher Bundestag - Archiv

Rüstungsexporte sind rückläufig

Wirtschaft und Technologie/Unterrichtung - 05.12.2013 (hib 516/2013)

Berlin: (hib/HLE) Sowohl der Wert der Genehmigungen als auch der Wert der tatsächlich erfolgten Rüstungsausfuhren war im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2011 rückläufig. Dies geht aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Bericht über die Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2012 (18/105) hervor.

Nach Angaben der Regierung wurden im Jahr 2012 für Rüstungsgüter Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von insgesamt etwa 4,704 Milliarden Euro erteilt. 2011 waren es rund 5,414 Milliarden Euro gewesen. Der Gesamtwert sei gegenüber dem Vorjahr somit um etwa 710 Millionen Euro zurückgegangen, berichtet die Regierung. 45 Prozent der Einzelausfuhrgenehmigungen entfielen auf der EU-, NATO- und der NATO gleichgestellte Länder (2011: 58 Prozent), 55 Prozent betrafen Drittländer (2011: 42 Prozent). Den erhöhten Drittländeranteil führt die Bundesregierung unter anderem auf die Genehmigung eines Grenzsicherheitssystems im Wert von 1,1 Milliarden Euro für Saudi-Arabien zurück. Auf Entwicklungsländer entfielen sieben Prozent aller Einzelgenehmigungen (2011: 9,3 Prozent). Den Wert der erteilten Sammelausfuhrgenehmigungen für Ausfuhren im Rahmen wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und NATO-Partnern beziffert die Regierung auf rund 4,17 Milliarden Euro (2011: 5,38 Milliarden Euro).

Der Bericht enthält neben Angaben zu den erteilten Ausfuhrgenehmigungen bei Kriegswaffen auch die tatsächlichen Ausfuhren. Ihr Wert wird für 2012 mit 946 Millionen Euro angegeben. 2011 waren es noch 1,285 Milliarden Euro. Der Gesamtwert ging damit gegenüber dem Vorjahr um 339 Millionen Euro zurück. Wie die Regierung erläutert, fallen die Genehmigungs- und Ausfuhrzahlen in der Regel auseinander, da die erteilten Genehmigungen nicht unbedingt im selben Jahr für eine Ausfuhr ausgenutzt werden. Der Anteil der Ausfuhren in EU-, NATO- und der NATO gleichgestellte Länder belief sich auf 41 Prozent (2011: 32 Prozent). Entsprechend fiel der Anteil der Ausfuhren in Drittländer, der 2011 bei 68 Prozent gelegen hatte, auf 59 Prozent. Hauptempfänger waren die Republik Korea mit Lieferungen im Wert von 262,5 Millionen Euro. Es folgen Lieferungen in den Irak in Höhe von 125,6 Millionen Euro sowie nach Singapur (58,1 Millionen Euro). Auf diese drei Länder entfallen nach Angaben der Bundesregierung rund 80 Prozent des Gesamtvolumens der kommerziellen Kriegswaffenausfuhren an Drittländer.