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Deutscher Bundestag - Archiv

Regierung: HBW hat knapp 40 Mitarbeiter

Inneres/Antwort - 10.01.2014 (hib 010/2014)

Berlin: (hib/STO) Die „Hauptstelle für Befragungswesen“ (HBW) verfügt derzeit über knapp 40 Mitarbeiter, unter anderem an der Dienststelle in Berlin. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/215) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/136) hervor.

Darin schreiben die Fragesteller, die HBW, die im Bundeskanzleramt angesiedelt und dem Bundesnachrichtendienst (BND) zuzuordnen sei, unterhalte „neben ihrer Hauptstelle in Berlin Nebenstellen nach allgemeiner Kenntnis unter anderem im Grenzdurchgangslager Friedland“. Dort und an weiteren Orten würden Asylsuchende und Flüchtlinge befragt. Ziel sei es, „Wissen abzuschöpfen, dass sich nicht der öffentlichen Berichterstattung über ihre Herkunftsländer und -orte entnehmen lässt“.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ausführt, kann das Aufkommen aus Befragungen der HBW als ergänzende Information in die Ausgangsberichterstattung des BND einfließen „sowie in Einzelfällen in Informationsersuchen oder Einzelanfragen (beispielsweise von Sicherheitsbehörden oder Gerichten)“, die an den BND oder die HBW gerichtet sind. Das Aufkommen ergänze das Lagebild, das sich aus vielen unterschiedlichen Quellen speise. Gerade in den Einsatzgebieten der Bundeswehr und der Bundespolizei seien Hinweise und Informationen auch aus dem Befragungswesen für die Beurteilung der Sicherheits- und Bedrohungslage wesentlich.