Zukunft der „Operation Active Endeavour“

Berlin: (hib/PK) Die Nato-geführte Anti-Terror-Operation „Active Endeavour“ (OAE) im Mittelmeer wird künftig möglichweise in veränderter Form weitergeführt. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/248) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/190) schreibt, setze sie sich ungeachtet des weiter gültigen Bündnisfalls dafür ein, die Operation zur militärischen Überwachung des Mittelmeers von Artikel 5 des Nato-Vertrags zu entkoppeln.

In Artikel 5 ist der Bündnisfall zum gegenseitigen Beistand der Nato-Mitglieder in Krisen geregelt. Mit den Terrorangriffen auf die USA vom 11. September 2001 wurde der Bündnisfall erstmals in der Geschichte der Nato erklärt und bisher nicht zurückgenommen. Das deutsche OAE-Mandat ist Ende 2013 ausgelaufen. Zuletzt waren nur noch wenige deutsche Soldaten für die Operation im Einsatz. Deutschland hatte sich seit 2003 an der Operation beteiligt. Die personelle Obergrenze lag bei 700 Soldaten.

Die Bundesregierung habe im Oktober 2013 konkrete Vorschläge zur Überarbeitung des Operationsplans in die Nato-Gremien eingebracht. Die Vorschläge zielten darauf ab, „die Operation auch konzeptionell auf Seeraumüberwachung, Lagebilderstellung und regionale Zusammenarbeit auszurichten und damit an die bestehenden Einsatzrealität anzupassen“, teilt die Regierung in ihrer Antwort weiter mit. Zuvor hatte Ende April 2013 der Nordatlantikrat ein Strategiepapier zur Weiterentwicklung der Operation beschlossen. Demnach soll die OAE in eine Maritime Sicherheitsoperation (MSO) überführt werden.

Nach Einschätzung der Bundesregierung bleibt die Sicherheitslage im Mittelmeer aufgrund der politischen Umwälzungen im arabischen Raum „volatil“. Die Bedrohung durch maritimen Terrorismus sei gleichwohl als gering einzuschätzen. Die Regierung spricht von einer insgesamt „abstrakten Bedrohungslage“.