Nach Beteiligung der Bundeswehr gefragt
Berlin: (hib/BOB) Die Beteiligung der Bundeswehr an der „Operation Active Endeavour“ (OAE) im Mittelmeer ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/190) von Bündnis 90/Die Grünen. Die Bundesregierung wird unter anderem gefragt, ob sich auch über das Jahresende hinaus Bundeswehrsoldaten OAE unterstellt sein werden oder die deutsche Beteiligung vollständig aufgegeben wird. Wie und anhand welcher Kriterien die Bundesregierung die bisherige Wirksamkeit der OAE bewertet, insbesondere als Mittel zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, möchten die Grünen auch erfahren.
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