Luftverkehr und Emissionshandel

Berlin: (hib/JOH) Die Position der Bundesregierung zur Revision der Einbeziehung des internationalen Luftverkehrs in den Emissionshandel interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/319).

Gemäß der sogenannten „Stop the Clock-Entscheidung“ der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2012 seien alle Flugstrecken von und nach Destinationen außerhalb der Europäischen Union für ein Jahr von der Pflicht zur Abgabe von Emissionszertifikaten befreit worden, schreiben die Fragesteller. Sie wollen nun unter anderem wissen, um welchen Anteil sich die vom Europäischen Emissionshandel erfassten Flugstrecken durch diese Entscheidung vermindert haben. Außerdem fragen sie, wie sich die Bundesregierung zum Vorschlag der EU-Kommission positioniert, die Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel bis zum Jahr 2020 auf den europäischen Luftraum zu beschränken, und welche Auswirkungen dies auf die Einnahmen aus den Auktionserlösen von Emissionszertifikaten bis zum Jahr 2020 habe.