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Deutscher Bundestag - Archiv

Ausschuss berät über Hebammen

Ausschuss für Gesundheit - 19.02.2014 (hib 090/2014)

Berlin: (hib/PK) Mit der zunehmend schwieriger werdenden Lage freiberuflicher Hebammen hat sich der Gesundheitsausschuss des Bundestages befasst. Anlass sind die teuren und oft schwer zugänglichen Haftpflichtversicherungen für diese Berufsgruppe. So hatte unlängst eine große Versicherung angekündigt, sich im Sommer 2015 aus dem Geschäft zurückzuziehen. Nun wird es immer schwieriger für Hebammen, die Berufsrisiken abzusichern. Abgeordnete aller Fraktionen machten am Mittwoch im Ausschuss auf die Dramatik der Lage aufmerksam und forderten vom Gesundheitsministerium rasche konkrete Hinweise, wie die Situation entschärft werden könnte.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Ingrid Fischbach berichtete im Ausschuss, Gesundheitsminister Hermann Gröhe (beide CDU) habe am Dienstag ein ausführliches Gespräch mit Vertretern des Hebammenverbandes geführt. Erwogen würden ebenso kurzfristige wie langfristige Lösungen. Jedoch sei hier aufgrund der schwierigen Rechtslage nicht nur das Gesundheitsministerium gefragt, sondern auch andere Häuser. Es gelte, „kluge Lösungen“ zu finden.

Eine interministerielle Arbeitsgruppe hatte sich im vergangenen Jahr mit der Problematik befasst. Der Abschlussbericht liege inzwischen vor, befinde sich aber noch in der letzten Abstimmung, sagte Fischbach.

Abgeordnete im Ausschuss sprachen von einer „massiv zugespitzten Situation“ für die Hebammen. Es gebe akuten Handlungsbedarf. Nötig seien mehr Fakten sowie eine möglichst konkrete Perspektive, wie eine flächendeckende Geburtenhilfe erhalten werden könne.