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19.02.2014 Wirtschaft und Energie — Antrag — hib 092/2014

Mehr Anstrengungen beim Energiesparen

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll für mehr Sparanstrengungen bei Heizkosten sorgen sowie die Energiewende im Gebäudebereich voranbringen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag (18/575) „eine konsistente Strategie für die sozialverträgliche Sanierung des Gebäudebestandes und der Quartiere mit dem Ziel eines klimaneutralen Gebäudebestands bis 2050“. Entwickelt werden solle außerdem eine klimaneutrale Wärmeversorgung, heißt es in dem Antrag, der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht.

Die Bundesregierung soll dazu die KfW-Förderprogramme zur Gebäudesanierung wieder in den Bundeshaushalt überführen und auf zwei Milliarden Euro jährlich erhöhen. Außerdem sollen ein neuer Energiesparfonds mit einem Volumen von drei Milliarden Euro jährlich aufgelegt, die Energieberatung verbessert und die Kommunen bei der energetischen Quartiersanierung unterstützt werden. Mit einer steuerlichen Förderung sollen zusätzliche Anreize zur energetischen Sanierung geschaffen werden. Gefordert werden eine Reihe weiterer Maßnahmen, unter anderem zur sozialpolitischen Flankierung und Sicherung der Bezahlbarkeit auch für einkommensschwache Haushalte.

Weiter heißt es in dem Antrag, die Sanierungsrate bestehender Wohngebäude in Deutschland sei mit weniger als einem Prozent viel zu niedrig und müsse auf drei Prozent erhöht werden. Rund 40 Prozent der Endenergie würden in Gebäuden verbraucht. Die Klimaziele könnten nur erreicht werden, wenn der Gebäudebestand klimaneutral werde.

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