Bali-Konferenz stärkt WTO

Berlin: (hib/HLE) Durch die Beschlüsse der 9. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Bali ist das multilaterale Handelssystem der WTO nachdrücklich gestärkt worden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/632) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/446). Die Einigung in Bali sei wichtig gewesen, um Bewegung in die ins Stocken geratene Doha-Welthandelsrunde zu bringen. Dies liege insbesondere auch im Interesse der Entwicklungsländer, um diese weiter in das multilaterale Handelssystem zu integrieren. Von dem Herzstück der Bali-Beschlüsse, dem Abkommen über Handelserleichterungen, würden auch die Entwicklungsländer profitieren. Darüber hinaus seien im Interesse und auf Wunsch der Entwicklungsländer Beschlüsse zum Beispiel zur öffentlichen Lagerhaltung und Nahrungsmittelsicherheit gefasst oder bekräftigt worden. Aus ihrer Sicht könnten Programme zur öffentlichen Lagerhaltung ein Mittel zur Gewährleistung der Nahrungsmittelsicherheit sein, erklärt die Bundesregierung.