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Deutscher Bundestag - Archiv

Gröhe will Hebammen schnell helfen

Ausschuss für Gesundheit - 12.03.2014 (hib 122/2014)

Berlin: (hib/PK) Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die Versicherungsprobleme der freiberuflichen Hebammen rasch lösen und damit eine flächendeckende Geburtenhilfe in Deutschland langfristig gewährleisten. Bei seinem Antrittsbesuch im Gesundheitsausschuss sagte der Minister am Mittwoch in Berlin, er sei sowohl mit den Hebammenverbänden als auch mit der Versicherungswirtschaft und dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Gespräch, um das Problem schwer zugänglicher und kostspieliger Berufshaftpflichtversicherungen für Hebammen zu lösen.

Anlass sind die extrem gestiegenen Prämien für Haftpflichtversicherungen in dieser Berufsgruppe. Zudem hatte unlängst eine große Versicherung angekündigt, sich im Sommer 2015 aus dem Geschäft ganz zurückzuziehen. In der Folge wird es zunehmend schwieriger für die noch rund 3.500 freiberufliche Hebammen in der Geburtshilfe, ihre Berufsrisiken wie vorgeschrieben abzusichern.

Gröhe wollte sich zu den Lösungsschritten konkret noch nicht äußern, machte aber deutlich, dass sich alle Seiten ihrer Verantwortung bewusst seien. So gelte es, auf der Versicherungsseite zeitnah einen oder mehrere „stabile Gruppentarife“ für Hebammen sicherzustellen. Zudem gebe es eine klare Ansage der GKV, wie in der Vergangenheit schon die Tariferhöhungen abzufedern und sich in angemessener Weise an den Kosten der Haftpflichtversicherung zu beteiligen.

Der Minister sagte, er sei zuversichtlich, dass damit die kurzfristigen Sorgen hinsichtlich der Kündigung eines Konsortialpartners vom Tisch sein könnten. Dann wäre Zeit gewonnen, um an langfristigen Lösungen zu arbeiten. Allerdings stellten sich hier ganz grundsätzliche rechtliche Fragen, weshalb nicht sicher sei, ob eine dauerhafte Lösung „im System“ gefunden werden könne.

Zwar seien Schadenfälle sehr selten, was für die Qualität der Hebammen spreche, jedoch erreichten die Schadensummen im Einzelfall enorme Ausmaße. Das Ziel sei, eine angemessene Lösung finden, ohne dass es zu Gleichbehandlungsauseinandersetzungen mit anderen Berufsgruppen komme. Ein Bericht mit Stellungnahmen auch zu den juristischen Fragen werde voraussichtlich im April fertiggestellt.