„Serienfund von Erddepots mit Waffen“

Berlin: (hib/STO) Ein „Serienfund von Erddepots mit Waffen und Sprengstoff im Jahr 2009 in mehreren Bundesländern“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/836). Wie die Abgeordneten darin schreiben, erschoss sich im Mai 2008 in Bayreuth ein vermeintlich Obdachloser, „nachdem er im Rahmen einer Polizeikontrolle das Feuer eröffnete und einen Polizisten schwer verletzte“. In seinem Rucksack fanden die Beamten laut Fraktion Unterlagen, die zu mehreren Erddepots unter anderem in Bayern, Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Österreich führten. In den Erddepots seien Waffen, Sprengvorrichtungen, Ausrüstungsgegenstände, Uniformteile und Unterlagen sichergestellt worden.

Wissen will die Fraktion, wer auf Seiten des Bundeskriminalamtes (BKA) „sowie nach Kenntnis der Bundesregierung der Polizeidienststellen in den Ländern, der Staatsanwaltschaften und der Generalbundesanwaltschaft zu diesem Vorgang jeweils in welchem Zeitraum, unter welchem Tatverdacht und mit welchem Ergebnis Ermittlungen“ führte. Auch möchten die Abgeordneten erfahren, wer nach Kenntnis der Bundesregierung auf Seiten der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden in Österreich die Ermittlungen führte. Ferner erkundigen sie sich unter anderem danach, ob der Bundesregierung die Ergebnisse dieser Ermittlungen vorliegen und wie sie gegebenenfalls aussehen.