Atombürgschaften vor Überprüfung

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung überprüft die Hermesdeckungspolitik für Exporte im Nuklearbereich. Wie die Regierung in ihrer Antwort (18/968(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/691(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) schreibt, wurde ein im Zusammenhang mit dem Bau des brasilianischen Kernkraftwerks Angra 3 gestellter Antrag auf Übernahme einer Hermesdeckung zwischenzeitlich vom Antragsteller zurückgezogen.

Zugleich verteidigt die Bundesregierung das mit Brasilien geschlossene Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie. Es ermögliche unter anderem, „einen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit von kerntechnischen Anlagen in Brasilien zu leisten. Es liegt im deutschen Interesse, auch künftig über diesen Ansatz zu verfügen“.