Fördermittel für Sinti und Roma

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung bemüht sich nach eigener Aussage weiter um die Integration und Förderung der Sinti und Roma in Deutschland. So werden die wichtigsten Organisationen der Minderheit jährlich mit Bundesmitteln unterstützt. Wie aus der Antwort der Regierung (18/1084) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/885) hervorgeht, lag die Fördersumme 2013 insgesamt bei rund 1,84 Millionen Euro.

Das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg erhielt den Angaben zufolge im vergangenen Jahr rund 1,32 Millionen Euro an institutionellen Fördermitteln, der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma 526.000 Euro. Hinzu kommen gegebenenfalls jeweils noch konkrete Projektförderungen.

Sinti und Roma sind zudem eingeladen zu den jährlichen Treffen mit Vertretern der nationalen Minderheiten beim Bundestag. Hier werden die speziellen Angelegenheiten der Minderheiten erörtert und „in den parlamentarischen Raum vermittelt“, wie es in der Antwort heißt. Ferner veranstaltet das Bundesinnenministerium jährlich eine Konferenz, um das Rahmenübereinkommen des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten weiterzuentwickeln.

Ende 2011 sei ein Bericht über die Strategie zur Integration und Teilhabe der Sinti und Roma in Deutschland bis 2020 an die Europäische Union entsandt worden. Im Dezember 2012 habe die Bundesregierung einen ersten Fortschrittsbericht an die Europäische Kommission übermittelt, gefolgt von einem zweiten Fortschrittsbericht Anfang 2014. Die Bundesregierung werde ihr Engagement zur Bekämpfung möglicher Diskriminierungen von Sinti und Roma in Deutschland fortsetzen, heißt es in der Antwort weiter.

Deutsche Sinti und Roma sind neben Dänen, Friesen und Sorben als nationale Minderheit im Sinne des Rahmenübereinkommens anerkannt. Ausländische Roma hätten hingegen keinen besonderen Status gegenüber anderen Ausländern, schreibt die Regierung.