Gefahren durch „Carbon Leakage“

Berlin: (hib/JOH) Die emissionshandelsbedingte vermeintliche Verlagerung von CO2-intensiven Produktionsprozessen in Drittstaaten der Europäischen Union, genannt „Carbon Leakage“, ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/1544) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem möchten die Abgeordneten erfahren, wie viel Prozent der dem Emissionshandel unterliegenden Anlagen in Deutschland derzeit in welchem Umfang aufgrund der existierenden „Carbon Leakage“-Liste von 2009 Emissionszertifikate kostenlos zugeteilt bekommen.

Unternehmen, deren Branchen sich auf dieser Liste finden, werden von der Verpflichtung zur Ersteigerung der von ihnen benötigten Emissionszertifikate ausgenommen und bekommen Emissionszertifikate, die auf Basis von Bezugswerten kostenfrei zugeteilt werden.

Die Abgeordneten wollen außerdem wissen, welche Position der Bundesregierung hinsichtlich der Revision der europäischen „Carbon Leakage“-Liste in Brüssel vertritt und ob sie Handlungsbedarf sieht, die Liste an die aktuelle Preisentwicklung für CO2-Emissionszertifikate bis zum Jahr 2020 anzupassen. Darüber hinaus fragen sie, ob sich die Regierung dafür einsetzt, dass nur diejenigen Unternehmen und Branchen eine kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten bekommen sollten, bei denen tatsächlich emissionshandelsbedingt die Gefahr einer Produktionsverlagerung ins außereruopäische Ausland droht.