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Deutscher Bundestag - Archiv

Waffen: Weniger Export - mehr Genehmigungen

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung - 27.06.2014 (hib 341/2014)

Berlin: (hib/HLE) Der Gesamtwert der tatsächlich erfolgten Ausfuhren von Rüstungsgütern aus Deutschland ist im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2012 leicht zurückgegangen. Dies berichtet die Bundesregierung in ihrem Bericht über die Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2013, der als Unterrichtung (18/1790) vorgelegt wurde. Danach hatten die tatsächlichen Ausfuhren 2013 einen Wert von 933 Millionen Euro und lagen um 13 Millionen Euro niedriger als im Jahr zuvor. Ein Drittel der Lieferungen ging in EU-, Nato- und der Nato gleichgestellte Länder. Hauptempfänger unter den Drittländern waren die Republik Korea (274,5 Millionen Euro), Vereinigte Arabische Emirate (102,3) Algerien (59,1) und Singapur (52,5).

Wesentlich höher war allerdings der Wert der im Jahr 2013 erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter. Dieser Wert betrug 5,846 Milliarden Euro. 2012 waren es 4,704 Milliarden Euro gewesen. 38 Prozent der Genehmigungen betrafen der EU-, Nato- und der Nato gleichgestellte Länder. „Der hohe Anteil der Ausfuhrgenehmigungen in Drittländer ergibt sich aus umfangreichen Genehmigungen nach Algerien, Katar, Saudi-Arabien und Indonesien“, schreibt die Bundesregierung.

In dem Bericht nimmt die Bundesregierung auch zu Berichten Stellung, nach denen Deutschland auf dem dritten Platz der weltweiten Rüstungsexporteure liegt. So wird Deutschland für den Zeitraum 2009 bis 2013 im internationalen Listing des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI in der Studie „Trends in International Arms Transfers 2013“ erneut auf Position drei der größten Lieferantenländer mit einem Marktanteil von sieben Prozent geführt. An erster Stelle stehen die USA mit 29 Prozent, gefolgt von Russland mit 27 Prozent. China liegt mit sechs Prozent an vierter, Frankreich mit fünf Prozent an fünfter Stelle. Die Regierung rät zur „Vorsicht“ bei der internationalen Vergleichbarkeit von Waffentransfers einzelner Länder: „Meist sind die bei den Studien zugrunde gelegten Parameter und die Kriterien, die bei der Erstellung der Statistiken angewandt werden, zu unterschiedlich, um daraus eine Vergleichbarkeit herzuleiten. SIPRI arbeitet beispielsweise nicht mit tatsächlichen Genehmigungswerten für Ausfuhren, sondern mit fiktiven Werten. Außerdem wird jeweils nur ein Teil der Rüstungsgüter berücksichtigt. Andererseits werden auch Güter einbezogen, die keine Rüstungsgüter darstellen und nicht von der internationalen Liste der Rüstungsgüter erfasst werden.“

Der deutsche Rüstungsexportbericht enthält neben detaillierten Angaben zu Exporten und Genehmigungen auch eine Übersicht über das deutsche Exportkontrollsystem sowie die Leitlinien für die Genehmigung von Rüstungsexporten und Übersichten über Abrüstungsvereinbarungen und Waffenembargos.