Fünf Millionen Euro für Anpassungsgeld
Berlin: (hib/MIK) Der Bundesfinanzminister hat im ersten Quartal diesen Jahres über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 5,13 Millionen Euro bewilligt. Das geht aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung (18/1929) hervor. Fünf Millionen Euro davon waren allein für Anpassungsgeld für Arbeitnehmer des Steinkohlebergbaus notwendig.
Im selben Zeitraum bewilligte der Bundesfinanzminister über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1,41 Milliarden Euro. Davon sind 350 Millionen Euro für das Zentrale Investitionsprogramm Mittelstand (ZIM) reserviert.
Herausgeber
ö Bereich "Herausgeber" ein-/ausklappenDeutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Christian Zentner (V.i.S.d.P.)
Redaktion: Dr. Stephan Balling, Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Carolin Hasse (Volontärin)