Keine Nachmeldefrist beim Verkehrswegeplan
Berlin: (hib/MIK) Die Anmeldungen für Projekte zum Bundesverkehrswegeplan 2015 sind abgeschlossen und im Internet veröffentlicht. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2061(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1778(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Nach gegenwärtigem Erkenntnisstand würden für alle drei Verkehrsträger (Straße, Schiene, Wasserstraße) für die im Bundeswegenetz bekannten verkehrlichen Probleme bereits entsprechende Projektanmeldungen vorliegen, heißt es weiter. Eine Nachmeldefrist sei daher nicht vorgesehen.
Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
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