Zentrales Handy- Register

Berlin: (hib/STO) „Pläne zur Einführung eines zentralen Handy-Registers“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2122). Wie die Fraktion darin ausführt, werden Handys und Smartphones seit dem Jahr 2004 mit einer unverwechselbaren Gerätenummer versehen, die jedes Mal automatisch ins Mobilfunknetz übertragen wird, wenn das Gerät eingeschaltet ist. Diese sogenannte IMEI-Nummer (IMEI: International Mobile Equipment Identity) könne der Betreiber in eine internationale Sperrliste eintragen, wenn das Handy bei der Polizei als gestohlen gemeldet wird. Dann könne auch mit einer anderen SIM-Karte mit dem Gerät nicht mehr telefoniert werden.

Zugleich verweisen die Fragesteller darauf, dass die Innenministerkonferenz über die Reduzierung von Raub- und Betrugstaten „im Zusammenhang mit dem Erlangen von hochwertigen Handys und Smartphones“ beraten habe. Sie habe einen Arbeitskreis beauftragt zu prüfen, „welche Möglichkeiten zur Verhinderung der Nachnutzung von Handys, Smartphones und Tablet-Computern - etwa durch die Sperrung der IMEI-Nummern abhanden gekommener Geräte - bestehen und welche technischen, organisatorischen und rechtlichen Voraussetzungen erforderlich wären, um dieses Ziel zu erreichen“. Ferner sollten die Telekommunikationsdienstleister eingeladen werden, sich an einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit dem Ziel eines zentralen IMEI-Registers zu beteiligen.

Wissen wollen die Abgeordneten, ob der Bundesregierung bekannt ist, wie sich die Zahl der Handy-Diebstähle in den vergangenen fünf Jahren entwickelt hat. Auch erkundigen sie sich danach, ob die Bundesregierung weiß, „warum die Innenminister des Bundes und der Länder ausgerechnet zum jetzigen Zeitpunkt Handlungsbedarf sehen, um Handy-Diebstählen entgegenzuwirken“, und was gegebenenfalls die Motivation der Minister ist. Ferner fragen sie unter anderem, welche Kenntnis die Bundesregierung über den Stand der Pläne zum Aufbau einer bundesweiten Datenbank gegen Handy-Diebstähle hat.