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Deutscher Bundestag - Archiv

Waffenverluste besser dokumentieren

Verteidigung/Antwort - 31.07.2014 (hib 398/2014)

Berlin: (hib/PK) Die Bundeswehr will Ursachen und Hintergründe von Waffen- und Munitionsverlusten künftig genauer dokumentieren. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2171) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1769) schreibt, wird das „Meldewesen“ derzeit entsprechend überarbeitet.

Die Verluste an Munition und Waffen würden derzeit nur in ihrer Gesamtzahl erfasst und nicht nach Ursachen aufgeschlüsselt. Da die Strafverfolgung möglicher Täter nicht Aufgabe der Bundeswehr sei, liege dort keine abschließende Übersicht über solche Diebstähle vor, heißt es in der Antwort auf die von der Linksfraktion gestellte Nachfrage zu einer vorherigen Kleinen Anfrage (18/1265). Eine Gefährdung der Inneren Sicherheit durch solche Vorfälle könne „nicht abgeleitet und erkannt werden“.

Im Umgang mit Munition beispielsweise sei der größte Teil der „Fehlmeldungen“ auf rechnerische Fehler zurückzuführen. Ferner habe die Polizei wiederholt Munition aus Bundeswehrbeständen gefunden, die etwa aus bereits abgerechneten Schießvorhaben stamme und aufgrund einer Falschmeldung widerrechtlich in den Besitz eines Soldaten gelangt sei. Hinzu kämen auch Fälle, in den Waffen oder Munition auf Transporten oder bei Übungen entwendet würden sowie Verluste, bei denen ein Diebstahl durch Dritte nicht auszuschließen sei. Eine zentrale polizeiliche Erfassung von Waffendiebstählen mit Bezug zu Bundeswehrangehörigen gebe es aber nicht.