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Deutscher Bundestag - Archiv

50.000 Kämpfer gegen Assad-Regime

Auswärtiges/Antwort - 17.09.2014 (hib 453/2014)

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung schätzt die Zahl der bewaffneten Kämpfer gegen das syrische Assad-Regime auf mindestens 50.000 Personen. Dazu zählten vor allem die aus der im Herbst 2013 zerfallenen „Freien Syrischen Armee“ hervorgegangenen Kräfte wie die Islamische Front „im niedrigen fünfstelligen Bereich“ sowie Kräfte des Supreme Military Council (SMC) und die Front der Revolutionäre Syriens (FRS) jeweils im „mittleren vierstelligen Bereich“, heißt es in einer Antwort (18/2446) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2132). Unterschieden werden solle dabei zwischen moderaten Oppositionskräften und „dschihadistischen Terrorgruppen, deren Aktivitäten sich bislang besonders gegen die Opposition gerichtet haben“. So beziffert die Bundesregierung den „Kern an Kämpfern der Terrorgruppierung IS in Syrien und Irak auf circa 15.000 Personen“, bei der „Terrorgruppierung Jabhat al-Nusra (JaN)“ sei von einer Zahl im „mittleren vierstelligen Bereich“ auszugehen.

Die gemäßigte Opposition bleibt nach Auffassung der Bundesregierung die Alternative zu „staatlicher oder dschihadistischer Repression“. Viele Stimmen dieses Spektrums hätten sich zur Nationalen Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte (NK) vereinigt. Mehr als 120 Staaten, darunter auch Deutschland, betrachteten die NK als legitime Vertretung des syrischen Volkes.

Zudem beobachtet die Bundesregierung der Antwort zufolge eine „sich verhärtende Position der Regierung in Damaskus“. Mit den im Juni 2014 abgehaltenen Präsidentschaftswahlen habe das Regime erneut signalisiert, „dass es an einem wahrhaft inklusiven nationalen Dialog derzeit nicht interessiert ist“. Auch nach den Wahlen seien keine Anzeichen zu einer größeren Dialogbereitschaft seitens Präsident Bashar al-Assads zu erkennen.