Abhörsicheres Kommunikationsnetz
Berlin: (hib/STO) Ein „abhörsicheres Kommunikationsnetz des Bundes“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2571). Wie die Fraktion darin schreibt, beabsichtigt die Bundesregierung nach Presseberichten in den kommenden drei Jahren mit einem Investitionsvolumen von mindestens 250 Millionen Euro ein sabotage- und abhörsicheres eigenes Kommunikationsnetz zwischen den Bundesbehörden aufzubauen. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, welche haushaltswirksamen Beschlüsse „seitens der Bundesregierung zur Schaffung einer einheitlichen abhör- und sabotagesicheren Kommunikationsinfrastruktur der Bundesbehörden wann und aus welchem Anlass jeweils gefasst“ und welche parlamentarischen Gremien wann wie beteiligt wurden.
Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Christian Zentner (V.i.S.d.P.)
Redaktion: Dr. Stephan Balling, Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Carolin Hasse (Volontärin)