Deutscher Beitrag zu VN-Friedensmissionen
Berlin: (hib/AHE) Nach der deutschen Beteiligung an Friedensmissionen der Vereinten Nationen Fraktion erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/2566). Derzeit befänden sich mehr als 3.600 Soldaten der Bundeswehr in Auslandseinsätzen - davon allerdings nur 168 Soldaten in VN-geführten Friedensmissionen. Die Bundesregierung soll erklären, wie sie die „vergleichsweise geringen personellen Beiträge Deutschlands“ bewertet und ob der „erhebliche deutsche Finanzbeitrag“ für friedenserhaltende VN-Missionen als ausreichendes Äquivalent angesehen wird. Zudem fragen die Abgeordneten, welche Vorteile ein stärkeres deutsches Engagement bei der „VN-Friedenssicherung für die globale kollektive Sicherheit“ sowie für deutsche und europäische Sicherheitsinteressen hätte. Die Bundesregierung soll weiter angeben, „welches Personal in welchem Umfang“ die Bundesrepublik im Rahmen des United Nations Stand-By Arrangement System (UNSAS) gemeldet hat und ob sie darüber hinaus plant, mehr ziviles und polizeiliches Personal für VN-Friedensmissionen bereitzustellen.
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