Auswirkungen des Drogenverbots

Berlin: (hib/PK) Über die erwünschten und unerwünschten Folgen des derzeitigen Drogenverbots in Deutschland will die Fraktion Die Linke näher informiert werden. Die entscheidenden Fragen zu dem Thema seien von der Bundesregierung nicht bisher ausreichend beantwortet worden, heißt es in einer Kleinen Anfrage (18/2711) der Fraktion.

Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hatten zu der Problematik im Sommer auch einen Antrag (18/1613) an den Bundestag gestellt und darin deutlich gemacht, dass aus ihrer Sicht die restriktive Anti-Drogen-Politik vieler Staaten dem Problem nicht gerecht werde. Sie forderten die Bundesregierung dazu auf, externe Experten mit einer Überprüfung der Verbotspolitik zu beauftragen und den politischen Entscheidern „wissenschaftlich untermauerte Handlungsempfehlungen“ zu unterbreiten. Der Gesundheitsausschuss befasste sich zuletzt mit dem Antrag und beschloss dazu eine öffentliche Expertenanhörung.

In ihrer Anfrage wollen die Linken-Abgeordneten nun unter anderem wissen, welche Auswirkungen die Verbotspolitik auf die Art und Anzahl der auf dem Schwarzmarkt angebotenen Suchtstoffe hat.