Besprechung der Ausländerreferenten

Berlin: (hib/STO) Die Themen der Ausländerreferentenbesprechung vom Frühjahr 2014 sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/2754) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2539). Wie die Fragesteller schreiben, handelt es sich bei der ARB um ein halbjährliches Treffen von Vertretern des Bundes und der Länder auf der Referatsleitungsebene, um sich zu aktuellen Fachfragen des Ausländerrechts auszutauschen.

Nach der Antwort der Bundesregierung informierte das Bundesinnenministerium (BMI) auf der ARB vom vergangenen Frühjahr über den Sachstand der humanitären Aufnahme syrischer Flüchtlinge. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes sei auch die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen an syrische Ehegatten erörtert worden.

Ferner informierte das BMI laut Vorlage auf dieser ARB unter anderem über den Sachstand zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte. Es habe mitgeteilt, dass keine Prognose zum Umfang möglich sei. Die Länder sprachen sich in diesem Zusammenhang für eine stärkere Einbindung der Bundeswehr aus, wie es in der Antwort weiter heißt.