Aussöhnungsprozess in Mali

Berlin: (hib/AHE) Die „zivile Konflikttransformation in Mali“ ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2869). Das Land sei nach dem Putsch 2012 tief gespalten, und diese Spaltung sei auch durch die neue zivile Regierung seit 2013 nicht überwunden worden, schreiben die Abgeordneten. Zudem seien nach den Militärinventionen zunächst Frankreichs, dann der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS und letztlich der UN mit dem Mandat MINUSMA bis heute internationale Truppen in Mali präsent.

Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem nach konkreten Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung von Aussöhnungsprozessen und des Dialogs zwischen Konfliktparteien beziehungsweise rivalisierenden Bevölkerungsteilen. Zudem soll die Bundesregierung mitteilen, wie hoch die Ausgaben Deutschlands für die militärische Unterstützung von MINUSMA und für die Entsendung von Soldaten im Rahmen der Trainingsmission EUTM Mali waren und sind.