Weniger Rüstungsgüter wurden exportiert

Berlin: (hib/HLE) Im ersten Halbjahr 2014 sind 5.939 Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von 2,229 Milliarden Euro erteilt worden. Der Gesamtwert sei damit im Vergleich zum ersten Halbjahr des letzten Jahres um 696 Millionen Euro zurückgegangen, heißt es in dem als Unterrichtung vorgelegten Zwischenbericht der Bundesregierung über die Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2014 (18/2940). Ein Anteil von 36,5 Prozent des Wertes der Einzelausfuhrgenehmigungen entfiel auf EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder. Auf Entwicklungsländer entfielen 4,5 Prozent. Der Wert der genehmigten Ausfuhren von Kleinwaffen habe im ersten Halbjahr 21,3 Millionen Euro betragen (1. Halbjahr 2013: 39,5 Millionen Euro). Besonders stark fiel der Rückgang bei den Genehmigungen von Kleinwaffen für Drittländer aus. Der Wert der Genehmigungen sank von 18,2 Millionen Euro auf 1,4 Millionen Euro.

Größter Empfänger deutscher Rüstungsexporte war im ersten Halbjahr 2014 der Staat Israel mit 616,78 Millionen Euro. Davon betraf der wertmäßig größte Teil die Ausfuhrgenehmigung für ein im Jahr 2003 zugesagtes U-Boot. Hervorgehoben wird im Bericht auch die Lieferung von Kampfpanzern des Typs Leopard 2 an Singapur. Es habe sich dabei um ausgesonderte Panzer der Bundeswehr gehandelt.