Ertrunkene Flüchtlinge im Mittelmeer

Berlin: (hib/STO) Die Zahl im Mittelmeer ertrunkener Flüchtlinge ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/2923) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2573). Wie die Regierung darin schreibt, ist ihrer Kenntnis nach „die Zahl der Todesopfer mit dem stark zunehmenden Migrationsdruck über das Mittelmeer gestiegen“. Berichte des UNHCR und der Internationalen Organisation für Migration bestätigten diese Entwicklung. Die EU-Agentur Frontex habe über 143 bestätigte Todesopfer im Zeitraum von Januar bis August 2014 berichtet.

Zur Lage von Flüchtlingen und Migranten in Libyen verweist die Bundesregierung in der Vorlage darauf, dass es nach UN-Berichten in dem nordafrikanischen Land derzeit zirka 140.000 Binnenvertriebene sowie zirka 37.000 als Flüchtlinge und Asylsuchende registrierte Personen aus Syrien, den palästinensischen Gebieten, Eritrea und dem Irak gebe. An der Küste zwischen Misrata und der ägyptischen Küste sollten sich außerdem mehr als 100.000 syrische Flüchtlinge aufhalten. „Die Lage der Flüchtlinge soll infolge der allgemeinen Verschlechterung der Lebensbedingungen (wachsende Versorgungsnotlage, Zerstörung öffentlicher Infrastruktur, unzureichende medizinische Versorgung) aufgrund der seit Juli 2014 anhaltenden Unruhen und Kämpfe in unterschiedlichen Landesteilen Libyens kritisch sein“, heißt es in der Antwort weiter. Es bestünde keine Möglichkeit, in Libyen Asyl zu beantragen. Illegale Migranten sollten teilweise willkürlich festgenommen und oft auf unabsehbare Zeit unter teils sehr schlechten Bedingungen festgehalten oder willkürlich in Drittstaaten abgeschoben werden.