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Deutscher Bundestag - Archiv

Fokus der humanitären Hilfe auf Nahost

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Unterrichtung - 28.10.2014 (hib 540/2014)

Berlin: (hib/JBB) Der Nahe Osten war in den Jahren 2010 bis 2013 der Schwerpunkt der humanitären Hilfe der Bundesregierung. In der Region hat die Regierung 275,35 Millionen Euro für humanitäre Hilfe ausgegeben, davon allein 232,67 Millionen Euro im Kontext der Syrienkrise. Andere regionalen Schwerpunkte waren Afrika und Asien. Das geht aus dem Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland in den Jahren 2010 bis 2013 hervor, der als Unterrichtung (18/2900) vorliegt. Darin schreibt die Regierung, ihre humanitäre Hilfe sei Ausdruck ethischer Verantwortung und internationaler Solidarität mit Menschen in Not. Im Berichtszeitraum sei es zu einer Neuausrichtung der humanitären Hilfe gekommen, bei der über eine Reaktion auf plötzliche Katastrophen hinaus Instrumente der humanitären Hilfe zunehmend vorrausschauend eingesetzt werden sollen, erklärte die Bundesregierung. Diese Neuausrichtung erlaube es, gezielter und effizienter auf die Bedürfnisse betroffener Menschen einzugehen.

Laut dem Bericht gab die Bundesregierung im Nahen Osten das meiste Geld für humanitäre Hilfe aus. Hier habe sich die humanitäre Situation der Menschen im Berichtszeitraum erheblich verschlechtert, am dramatischsten dabei in Syrien. Die Bundesregierung habe Flüchtlinge, Binnenvertrieben und aufnehmende Gemeinden in der Region mit Nahrungsmitteln, Trinkwasser, Sanitär- und Gesundheitsversorgung, mit dem Ausbau von Notunterkünften und Winterhilfe unterstützt. Für den gesamten Nahen Osten habe die Regierung 275,35 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, davon allein 232,67 Millionen Euro im Kontext der Syrienkrise. Darüber hinaus seien im Zeitraum 2010 bis 2013 humanitäre Hilfsmaßnahmen in Irak (10,98 Millionen Euro), in Jemen (14,41 Millionen Euro) und in den Palästinensischen Gebieten (34,54 Millionen Euro) gefördert worden. Außerdem Projekte in Ägypten (1,84 Millionen Euro), in Jordanien (24,78 Millionen Euro) sowie im Libanon (3,29 Millionen Euro).

Als zweite Schwerpunktregion der humanitären Hilfe listet der Bericht Afrika auf. Im Berichtszeitraum habe die Regierung rund 165 Millionen Euro für humanitäre Hilfsmaßnahmen auf dem Kontinent ausgegeben. Die Menschen dort seien vor allem Opfer von Naturkatastrophen und Gewalt geworden. Als Beispiele nennt die Bundesregierung verheerende Dürrekatastrophen am Horn von Afrika sowie langjährige Bürgerkriege. Zusätzlich hätten die gesellschaftlichen Umwälzungen im Norden Afrikas und der Krieg in Libyen Hilfe von außen notwendig gemacht. Das Auswärtige Amt habe die Entwicklung einer Afrikastrategie angestoßen, deren Ziel es sein solle, durch strategische humanitäre Arbeit einen Beitrag zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Menschen zu leisten und auf widerkehrende humanitäre Krisen durch vorausschauende Hilfe zu reagieren. Laut der Unterrichtung befinden sich rund ein Drittel der weltweiten Flüchtlinge in Subsahara-Afrika.

Als dritten Schwerpunkt nennt der Bericht Asien, wo die Regierung laut dem Bericht 32 Millionen Euro für humanitäre Hilfsmaßnahmen zur Verfügung gestellt hat. Hauptsächlich engagiere sich die deutsche humanitäre Hilfe in Pakistan, Afghanistan, den Philippinen und Myanmar. In Pakistan hätten Überschwemmungen im Jahr 2010 eine der schwersten humanitären Krisen der letzten Jahre zur Folge gehabt. Gleichzeitig gebe es langanhaltende Konflikte wie den Afghanistan-Krieg. Naturkatastrophen und die Eskalation von Gewalt verlangten nach einem kontinuierlichen Engagement in der Region.

Während des Berichtszeitraums sei die deutsche humanitäre Hilfe durch die Zusammenlegung mehrerer Hilfsorganisationen und einer Vereinbarung zur besseren Kooperation und Arbeitsteilung vom November 2011 neu aufgestellt worden. Dabei wurde die humanitäre Ernährungshilfe mit anderen Bereichen der humanitären Hilfe unter dem Dach des Auswärtigen Amtes zusammengeführt. Dieser Vorgang stelle eine „Zäsur“ dar, so der Bericht. Gleichzeitig sei ein Paradigmenwechsel bei der humanitären Hilfe vollzogen worden, bei der Instrumente der humanitären Hilfe zunehmend vorrausschauend eingesetzt werden sollen. Beibehalten wurde laut Bundesregierung jedoch das Prinzip der staatlichen Teilfinanzierung von Projekten, die über die Vereinten Nationen, das internationale Rote Kreuz oder andere eigenverantwortlich agierende Nichtregierungsorganisationen entwickelt und durchgeführt würden. Dieses Prinzip habe sich weiter bewährt, heißt es in dem Bericht. Als zukünftige Herausforderungen werden der globale Klimawandel mit seinen Auswirkungen, Bevölkerungswachstum, Armut und Ressourcenknappheit sowie die Zunahme an gewaltsamen Konflikten genannt.