Standards beim Bau von Großstaudämmen

Berlin: (hib/JOH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Einhaltung von Umwelt- und Sozialstandards bei Großstaudammprojekten. Mittels einer Kleinen Anfrage (18/2997) will sie von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wie diese Staudammprojekte begutachtet, die ihr in der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit zur Finanzierung angetragen werden beziehungsweise über deren Finanzierung ihre Vertreter in multilateralen Entwicklungsorganisationen mitentscheiden. Außerdem fragen die Grünen-Abgeordneten, inwieweit die Bundesregierung konkrete Projekte, wie den Bau des Ruhidji-Wasserkraft-Projekts in Tansania, unterstützt.

Nach Ansicht der Fraktion sind große und mittelgroße Staudämme mit vielfältigen ökologischen, sozialen und ökonomischen Gefahren verbunden. Die Annahme, dass Großstaudämme eine Antwort auf den Klimawandel darstellten, sei längst infrage gestellt. So seien unterhalb von Dämmen oft ganze Regionen ausgetrocknet und Fischpopulationen verschwunden. Die Projekte führten häufig zu Zwangsumsiedlungen, außerdem seien flussabwärts lebende Menschen, insbesondere arme ländliche Bevölkerungsgruppen, häufig negativ betroffen.