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Deutscher Bundestag - Archiv

Lage minderjähriger Flüchtlinge

Inneres/Große Anfrage - 12.11.2014 (hib 573/2014)

Berlin: (hib/STO) Die Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Deutschland thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Großen Anfrage (18/2999). Wie die Abgeordneten darin schreiben, wurden nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes im vergangenen Jahr 6.584 solcher Flüchtlinge in Obhut genommen. Schätzungen des „Bundesfachverbands unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ zufolge lebten in Deutschland aktuell etwa 9.000 dieser Flüchtlinge. Die meisten stammten aus Afghanistan, Syrien, Somalia und Irak.

In einer aktuellen Studie komme das UN-Kinderhilfswerk Unicef zu dem Fazit, „dass die Interessen von Flüchtlingskindern beziehungsweise das Wohl dieser in Deutschland nur eine ,nachrangige Rolle spielen‘ - ja, dass ihre Rechte ,häufig missachtet‘ würden“, heißt es in der Vorlage weiter. Europarechtlich gelten Flüchtlingskinder - insbesondere unbegleitete - den Abgeordneten zufolge als eine besonders schutzbedürftige Gruppe. Ihrem Schicksal werde auf Ebene der Europäischen Union „seit Jahren deutlich mehr Gewicht beigemessen als hierzulande“.

Wissen möchte die Fraktion, wie viele unbegleitet nach Deutschland eingereiste Minderjährige nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010 bis 2014 durch welche deutschen Behörden registriert wurden und wie viele davon jünger als 14 Jahre beziehungsweise zwischen 14 und 16 Jahre sowie zwischen 16 und 18 Jahre alt waren. Ferner erkundigen sich die Abgeordneten in der 239 Einzelfragen umfassenden Vorlage unter anderem danach, inwiefern in Deutschland den besonderen Schutzbedürfnissen dieser unbegleiteten Minderjährigen Rechnung getragen wird.