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Deutscher Bundestag - Archiv

Alle Fraktionen würdigen die Raumfahrt

Ausschuss für Wirtschaft und Energie - 12.11.2014 (hib 578/2014)

Berlin: (hib/HLE) Alle Fraktionen des Deutschen Bundestages haben die Bedeutung der zivilen Raumfahrt gewürdigt. In einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie lobte ein Vertreter der CDU/CSU-Fraktion am Mittwoch die „gemeinsame und strategische Ausrichtung über den gesamten Bundestag“. Die Entwicklung einer neuen europäischen Raketengeneration des Typs Ariane 6, um Satelliten ins All zu bringen, könne zu einem auf dem Weltmarkt konkurrenzfähigem Produkt führen. Zur bemannten Raumstation ISS sagte der Sprecher, es müsse überlegt werden, was nach 2020 geschehen solle, um die Kompetenzen zu halten. Auch die SPD-Fraktion sprach sich für die Unterstützung der Raumfahrt aus, befürchtete aber eine mangelnde Akzeptanz für die Raumfahrt. Nach spektakulären Ereignissen müsse dafür gesorgt werden, die Bedeutung der Raumfahrt für die Forschung darzustellen.

Die Linksfraktion kritisierte, dass die CDU/CSU in der Raumfahrt von Konkurrenzfähigkeit spreche, Wichtiger sei es, dass alle Länder mit Raumfahrtaktivitäten zusammenarbeiten würden. Die Raumfahrt müsse ausschließlich friedlichen Zwecken dienen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärte, man könne vom All aus sehr viel für den Planeten Erde tun. Angesichts der Fortschritte in der Robotertechnik müsse genau überlegt werden, ob es weiter eine bemannte Raumfahrt geben solle.

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD bei Enthaltungen der Fraktion Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stimmte der Wirtschaftsausschuss einem von der Koalition eingebrachten Antrag zu. Darin fordern die Fraktionen, dass zukunftsfähige und verlässlich finanzierbare Entscheidungen zur Weiterentwicklung des europäischen Trägerprogramms „Ariane“ mit angemessener deutscher Beteiligung getroffen werden. Damit solle der unabhängige und ungehinderte Zugang Europas zum All zu wettbewerbsfähigen Kosten gesichert werden. Die nationalen Programme zur Raumfahrt sollen effizient und in einem finanziell vertretbaren Rahmen fortgesetzt werden. Öffentlichkeitswirksame Maßnahmen sollen dafür sorgen, dass Raumfahrtprogramme eine „breite gesellschaftliche Unterstützung“ finden.

In ihrem Antrag schreiben die Fraktionen, dass die Raumfahrt wichtige Beiträge für viele Bereiche der Gesellschaft leistet. Genannt werden Forschung und Innovation, Wachstum, Arbeitsplätze, Klimaschutz und Schutz der Erde. Klar bekennen sich die Fraktionen auch zum weiteren Betrieb der internationalen Raumstation ISS, die „das größte technologische Gemeinschaftsprojekt der Menschheit und ein wichtiger Außenposten im All“ sei. Durch die Forschung unter Weltraumbedingungen leiste die Raumfahrt wichtige Beiträge und Lösungen für die globalen Herausforderungen auf der Erde. Sie gebe außerdem wertvolle Impulse zur Entwicklung innovativer Technologie in den Bereichen Neue Materialien, Pharmazie und Medizintechnik.