Deutsche Welle ist unterfinanziert

Berlin: (hib/AW) Trotz der geplanten Erhöhung des Haushaltes der Deutschen Welle (DW) um rund zehn auf rund 280 Millionen Euro im kommenden Jahr, ist der deutsche Auslandssender strukturell weiterhin unterfinanziert. Darauf wiesen Peter Limbourg, Intendant der Deutschen Welle, sowie der Vorsitzende des Verwaltungsrates, Peter Clever, und der Vorsitzende des Rundfunkrates, Karl Jüsten, am Mittwoch vor dem Kulturausschuss mit Nachdruck hin. Die drei DW-Vertreter warben deshalb eindringlich bei den Parlamentariern, die Mittel ab dem Haushalt 2016 dauerhaft zu erhöhen. Wenn dies nicht geschehe, sei zum einen mit einem weiteren Abbau des Personals zu rechnen. Zum anderen müsste der Auslandssender auch sein Programmangebot in den verschiedenen Sprachen reduzieren, kündigten Limbourg und Clever an. Doch gerade die sprachliche Vielfalt der Deutschen Welle sei ihr „wichtigstes Pfund“, sagte Jüsten. Der Haushalt für 2015 sei bereits „auf Kante genäht“, warnte Clever. Ab 2016 und in den Folgejahren sei die Situation „dramatisch“, strukturell fehlten dem Sender rund sechs Millionen Euro jährlich, wenn er die neue Aufgabenplanung für 2014 bis 2017 auch umsetzen wolle. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und die Vertreter der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sagten den DW-Vertretern zu, dass das „Problem erkannt“ sei. Für das kommende Jahr hoffe man auf das Ergebnis der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses. Für die kommenden Jahre wolle man das Problem aber dauerhaft lösen.

Limbourg, Clever und Jüsten hatten dem Ausschuss zuvor die neue Aufgabenplanung der Deutschen Welle für die Jahre 2014 bis 2017 (18/2536) vorgestellt. Der Auslandssender will sein Programm zukünftig stärker auf Nachrichten ausrichten, diese multimedial und verstärkt in englischer Sprache anbieten. Limbourg möchte die Deutsche Welle auf Platz 3 im Wettbewerb mit Auslandssendern anderer Nationen wie der britischen BBC, dem russischen Sender „Russia Today“ oder dem chinesischen Staatsfernsehen CCTV bringen. Vor allem der „Staatspropaganda“ Russlands oder Chinas müssten seriöse Informationen entgegengesetzt werden, sagte Limbourg. Die Deutsche Welle sei die „Stimme der Freiheit“. Während Vertreter der CDU/CSU und SPD die neue Aufgabenplanung ausdrücklich begrüßten, reagierten Vertreter der Linksfraktion und der Grünen teilweise skeptisch. Sie warnten davor, Programmangebote in regionalen Sprachen in Afrika zu reduzieren oder auf die Verbreitung über Kurzwelle im Radio zu verzichten.