Revision des Euratom-Vertrages
Berlin: (hib/HLE) Die Revision des Euratom-Vertrages ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/3347(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Abgeordneten wollen wissen, ob die Bundesregierung auch der Ansicht ist, dass die dem Euratom-Vertrag zugrundeliegende Zielsetzung, „die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie zu schaffen“, nicht mit den heutigen Zielsetzungen und Erfordernissen einer nachhaltigen Energiepolitik der EU vereinbar ist. Die Bundesregierung soll Auskunft über konkrete Projekte von Euratom geben und mitteilen, welche Möglichkeiten sie sieht, um eine Revision des Euratom-Vertrages einzuleiten.
Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
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