„HoGeSa“ war Thema im Innenausschuss

Berlin: (hib/STO) Der Innenausschuss hat sich am Montagnachmittag mit den Ausschreitungen bei der Demonstration „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln am 26. Oktober dieses Jahres befasst. In einem Fachgespräch unterrichtete dabei unter anderem der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) die Abgeordneten über Erkenntnisse über die Organisation „HoGeSa“. Diese sei eine gewaltbereite neue Formation mit bundesweitem Mobilisierungspotenzial, in der erstmalig unterschiedliche Hooligan-Gruppen zusammenwirkten, sagte Jäger.

Die Teilnehmer an HoGeSa-Demonstrationen eint nach den Worten Jägers unter anderem Gewaltbereitschaft sowie Ausländerfeindlichkeit und Islamophobie. Zu erwarten sei, dass die rechtsextremistische Szene versuchen werde, HoGeSa als Vehikel für ihre Ziele zu nutzen. Man müsse verhindern, dass Rechtsextremisten einen steuernden Einfluss auf HoGeSa bekommen. Notwendig sei, HoGeSa „intensiv und nachhaltig“ in den Fokus zu nehmen. Auch solle eine sozialwissenschaftliche Analyse in Ergänzung der Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden untersuchen, welche Gruppierungen sich bei HoGeSa verbinden.

Die CDU/CSU-Fraktion warf die Frage auf, ob die Sicherheitsbehörden bei HoGeSa Rädelsführer kennen und wo diese gegebenenfalls herkommen. Auch erkundigte sie sich nach dem Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden im Fall von HoGeSa.

Die SPD-Fraktion fragte, ob Personen sowohl bei HoGeSa als auch bei „Pegida“ als „Strippenzieher“ aktiv seien. Zudem wollte sie wissen, um was genau es bei der genannten Analyse gehen soll.

Die Fraktion Die Linke wollte erfahren, was genau die Innenministerkonferenz in der vergangenen Woche zu dem Thema beschlossen hat. Sie interessierte ferner, wie bei HoGeSa ein Spektrum zusammengekommen ist, das normalerweise nicht zusammen auftrete.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich danach, ob sich die erwähnte Analyse nur mit HoGeSa beschäftigten solle oder auch mit „Pegida“. Auch wollte sie wissen, wodurch Erkentnisse konkret erhärtet würden, dass bei HoGeSa Hooligans und Rechtsextremisten zusammenwirkten.