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Deutscher Bundestag - Archiv

Vorgangsbearbeitung beim BKA

Inneres/Antwort - 09.11.2015 (hib 582/2015)

Berlin: (hib/STO) Um Ergebnisse der Projektgruppe „Informationsmanagement“ beim Bundeskriminalamt (BKA) geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/6531) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6416). Wie die Regierung darin ausführt, wurde im Zusammenhang mit den Ereignissen um den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy bei der Vorgangsbearbeitung des BKA „Optimierungspotential festgestellt“. Zu der Person Edathy lagen den Angaben zufolge in zwei voneinander unabhängigen Vorgängen im Vorgangsbearbeitungssystem des BKA Informationen vor. Bei Recherchen von unterschiedlichen Bereichen des BKA habe eine „Verbindung zwischen Sebastian Edathy als MdB und der ,Operation Selm' nicht hergestellt werden“ können. Aus diesem Grund sei die Projektgruppe „Informationsmanagement“ eingesetzt worden. Diese habe Lösungsansätze für den geschilderten Sachverhalt erarbeitet, die zwischenzeitlich fast vollständig umgesetzt worden seien.

So erfolgte laut Vorlage unter Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten „eine Fortentwicklung, die bei Recherchen nun auch Treffer in Vorgängen anderer Organisationseinheiten erzeugen kann“. Dabei werde die andere Organisationseinheit über den Recherchetreffer unterrichtet, um den anschließenden Informationsaustausch sicherzustellen.

Als weitere Lösungsansatz wird in der Antworet die Schaffung eines einheitlichen „Berechtigungssets“ für die Recherche im Vorgangsbearbeitungssystem genannt. Dadurch könne „jeder kriminalpolizeiliche Sachbearbeiter auch in von anderen Abteilungen geführten Vorgängen Treffer erzeugen, wenn diese nicht von der vorgangsführenden Organisationseinheit als “eingeschränkt recherchierbar„ eingestuft wurden“. Ferner sei die Übersichtlichkeit der Personenrecherche im Vorgangsbearbeitungssystem optimiert worden.

Insgesamt gliederten sich die drei Maßnahmen in 27 Arbeitspakete, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Davon seien 24 Arbeitspakete umgesetzt. Die drei ausstehenden Arbeitspakete beinhalteten lediglich Optimierungen. Der vollständige Abschluss der Arbeitspakete sei für Mai/Juni 2016 geplant.