Arbeitsweise des Grünen Klimafonds
Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage - 11.11.2015 (hib 587/2015)
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Arbeitsweise des Grünen Klimafonds (Green Climate Fonds, GCF). Der Fonds der Vereinten Nationen soll Klimaprojekte in Entwicklungsländern finanzieren. In einer Kleinen Anfrage (18/6498) wollen die Linken-Abgeordneten unter anderem wissen, wie die Bundesregierung zu der Kritik an der Akkreditierungspraxis des GCF steht. Spezifisch geht es unter anderem um die Akkreditierung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) als Partnerinstitution. Die Fragesteller verweisen darauf, dass die KfW in „klimaschädliche Kohleprojekte“ investiert habe und wollen von der Bundesregierung wissen, ob sie die KfW unter diesem Aspekt für eine „geeignete Partnerorganisation“ halte.
Auskunft wollen die Linken-Abgeordneten unter anderem auch über Kriterien und Bewertungsskalen, nach denen Programme und Projekte gefördert werden. Zudem interessieren sich die Fragesteller für die Zahlungsmodalitäten für Staaten und den Privatsektor, die sich am GCF beteiligen.
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