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Deutscher Bundestag - Archiv

OSZE-Beobachter in der Ukraine

Auswärtiges/Antwort - 11.11.2015 (hib 593/2015)

Berlin: (hib/AHE) Im Rahmen der OSZE-Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine (SMM) sind mit dem Stand von Ende September 543 Beobachter aus 45 OSZE-Teilnehmerstaaten im Einsatz. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6543) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6175) schreibt, sind davon 422 in den Gebieten Donezk und Luhansk eingesetzt. Unter den Beobachtern seien mit dem Stand von Anfang Oktober insgesamt 28 deutsche Experten. Die Bundesregierung sei bestrebt, den zivilen Charakter der SMM zu erhalten: Eine Einbindung von bewaffneten Elementen in die SMM werde ebenso wenig angestrebt wie die Entsendung von Soldaten beziehungsweise militärischen Drohnen: „Eine mögliche Entsendung ist derzeit nicht Gegenstand von Diskussionen.“

Die Bundesregierung macht zudem Angaben zu den militärischen Kräfteverhältnissen: Die aktuelle Gesamtpersonalstärke der ukrainischen Streitkräfte soll nach Angaben aus Kiew bei 280.000 liegen. Die Zahl der ukrainischen Truppen im Gebiet der von der Kiewer Regierung so bezeichneten „Anti-Terror-Operation“ im Osten der Ukraine soll sich bis September 2015 innerhalb eines Jahres von 32.000 auf 73.000 erhöht haben. „Die paramilitärischen Formationen in den nicht von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten des Donbass haben durch personelle, materielle und finanzielle Unterstützung aus Russland nach Angaben der De-facto-Autoritäten in Donezk und Luhansk mindestens zwei Armeekorps aufgestellt“, heißt es in der Antwort weiter. Die Gesamtstärke betrage laut ukrainischen Angaben 33.000 pro-russische Kämpfer und 9.000 reguläre russische Soldaten. Die russische Regierung streite ab, dass es sich dabei um aktive Angehörige der russischen Streitkräfte handele.