Überstunden bei der Bundespolizei
Berlin: (hib/STO) Die Zahl der Überstunden bei der Bundespolizei aufgrund der Grenzkontrolleinsätze ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/6538) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6408). Darin schreibt die Regierung dazu, dass im Zeitraum vom 13. September bis zum 16. Oktober 2015 „Mehrleistungen in Höhe von zirka 500.000 Stunden erbracht“ worden seien.
Wie die Regierung in der Vorlage weiter darlegt, führt die Bundespolizei an Luft- und Seeaußengrenzen täglich im gesamten Bundesgebiet Grenzübertrittskontrollen durch. „An den deutschen Binnengrenzen (Luft-, Land- und Seegrenzen) hat die Bundesregierung am 13. September 2015 die Grenzkontrollen vorübergehend wieder eingeführt, die weiterhin andauern“, heißt es in der Antwort weiter. Seitdem führe die Bundespolizei „täglich Grenzübertrittskontrollen an diesen Grenzen mit Schwerpunkt an der deutsch-österreichischen Grenze durch“.
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