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BASF-Gasgeschäft mit Russland

Wirtschaft und Energie/Antwort - 18.11.2015 (hib 607/2015)

Berlin: (hib/HLE) Die Tauschgeschäfte des Chemiekonzerns BASF mit dem russischen Konzern Gazprom fallen nicht unter die gegen Russland verhängten Sanktionen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6526) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6349) erläutert, hat BASF rückwirkend zum Jahr 2013 Beteiligungen an russischen Gasfeldern erworben und im Gegenzug eine Beteiligung an ihrem Erdgashandels- und Speichergeschäft an Gazprom übertragen. Das sei ein unternehmerischer Vorgang. „Die Bundesregierung hat bezüglich des Asset-Tausches keine Anhaltspunkte für sanktionsrelevante Aspekte“, heißt es in der Antwort. Der Gasbereich sei nicht von den Russland-Sanktionen der Europäischen Union erfasst. Auf die Frage, wie die Rohstoffabhängigkeit verringert werden könnte, nennt die Bundesregierung den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Erhöhung der Energieeffizienz.