Stand der Kohlereserve
Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage - 18.11.2015 (hib 607/2015)
Berlin: (hib/HLE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (18/6672) nach dem Stand der Kohlereserve. Die Abgeordneten fragen unter anderem nach der Korrespondenz zwischen Energieversorgungsunternehmen und Bundesregierung im Hinblick auf die Sicherheitsbereitschaft von Braunkohlekraftwerken (Kohlereserve). Außerdem wollen sie wissen, warum die Bundesregierung davon ausgeht, dass die Reserve „beihilferechtlich genehmigungsfähig“ sei.
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