Beobachtung von „Gida“-Bewegungen

Berlin: (hib/STO) „Mögliches staatsschutzrelevantes Potential von Pegida- und ähnlichen rassistischen Aufmärschen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6720(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin erkundigt sich die Fraktion bei der Bundesregierung, inwiefern das Bundesamt für Verfassungsschutz „Bewegungen des Gida-Typs“ beobachtet. Auch will sie unter anderem wissen, in welchen Bundesländern solche Bewegungen nach Kenntnis der Bundesregierung von den Landesämtern für Verfassungsschutz beobachtet werden.