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Deutscher Bundestag - Archiv

Krisenmanagement bei Salmonellen-Fall

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort - 19.11.2015 (hib 610/2015)

Berlin: (hib/EIS) Alle EU-Mitgliedstaaten sind im Jahr 2014 zeitnah und umfassend über die Erkenntnisse der bayerischen Behörden im Fall von mit Salmonellen belasteten Eiern des Unternehmens Bayern Ei GmbH & Co. KG informiert worden. Das geht aus einer Antwort (18/6718) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/6430) der Fraktion Die Linke hervor, die die Krisenkommunikation der Behörden auf den Prüfstand stellt. Dazu heißt es in der Antwort weiter, dass das dafür vorgesehene Europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF) in Anspruch genommen wurde. Insgesamt seien 25 Folgemeldungen durch den Staat Bayern zu drei Erstmeldungen erstellt worden. Auch auf alle bilateralen Anfragen habe es stets eine Antwort des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit an die deutsche Kontaktstelle gegeben. Die Vorgehensweise entspreche der üblichen Verfahrenspraxis. Darüber hinaus heißt es weiter, dass die vergangenen Krisen im Lebensmittel- und Futtermittelbereich gezeigt hätten, dass effektive Krisenmanagementstrukturen sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene für die schnelle Bewältigung solcher Geschehen unabdingbar seien. Die von der EU-Kommission angestoßenen Initiativen wie die Evaluierung des Krisenmanagements im Rahmen des Fitness Checks zur Basisverordnung und die Einrichtung eines Meldesystems für Fälle von Lebensmittelbetrug würden deshalb von Deutschland ausdrücklich unterstützt. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beteilige sich zudem aktiv an der Durchführung von Krisenmanagementübungen.