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Deutscher Bundestag - Archiv

Regierung will Innovation vorantreiben

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung - 02.12.2015 (hib 632/2015)

Berlin: (hib/ROL) Der weltweite Wandel vollzieht sich in rasanter Geschwindigkeit. Befördert wird dies durch die zunehmende Technisierung, insbesondere die Digitalisierung. Aber auch die Herausforderungen des demografischen Wandels sowie die zunehmende Verknappung der Energieressourcen und der Klimawandel führen zu großen Veränderungen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Unterrichtung (18/6830)„Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation 2015“. Gleichzeitig erlebe die Welt eine Wissensexplosion und eine enorme Weiterentwicklung technologischer Möglichkeiten. Der Schlüssel zur Bewältigung dieses komplexen Wandels liege national wie international in der Kraft, herausragende Ideen zu entwickeln und sie zeitnah zu marktfähigen Produkten und Dienstleistungen weiterzuentwickeln, ob in Form innovativer Medizin, ressourcenschonender Mobilität oder digitaler Lösungen wie Industrie 4.0.

Diese Innovationskraft sei die Basis für Wohlstand und Teilhabe jedes einzelnen Menschen, für eine nachhaltige Lebens- und Wirtschaftsweise, für wirtschaftliche Entwicklung, Wachstum und Beschäftigung. Innovationskraft brauche ein attraktives Umfeld für kreative Forscher, exzellente Wissenschaftler und investitionsbereite Unternehmer. Dazu gehöre es, finanziell Prioritäten zu setzen und die Rahmenbedingungen für Innovation zu verbessern.

Niemals sei in Deutschland so viel Geld in Forschung und Entwicklung (FuE) investiert worden. Die Ausgaben des Bundes für FuE seien 2005 bis 2015 von 9 Milliarden Euro auf zuletzt 14,9 Milliarden Euro im Jahr 2015 (Soll), also um 65 Prozent gestiegen. Die Gesamtausgaben Deutschlands (Bund, Länder und Wirtschaft) für Forschung und Entwicklung seien zwischen 2005 und 2013 von 55,9 Milliarden Euro auf insgesamt 79,7 Milliarden Euro oder 43 Prozent gestiegen.

Diese Investitionen in Forschung und Entwicklung hätten Deutschlands gestiegene Innovationskraft in den vergangenen Jahren erst möglich gemacht. Die Bundesregierung verweist unter anderem darauf, dass im Außenhandel mit forschungs- und entwicklungsintensiven Waren Deutschland mit einem Anteil von rund 12 Prozent seine hervorragende globale Wettbewerbsposition hinter China und vor den USA ausbauen konnte.

Um den Innovationsvorsprung halten und ausbauen zu können, fordert die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) daher, die FuE-Investitionen bis zum Jahr 2020 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen, um sich an der weltweiten Spitzengruppe zu orientieren und zählen verbesserte und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen auf, wie der geänderte Artikel 91b GG, der dem Bund neue Gestaltungsspielräume hinsichtlich seines Engagements bei der Förderung von Hochschulen eröffne. Auch der Hochschulpakt, der Pakt für Forschung und Innovation, die Exzellenzinitiative sowie der Qualitätspakt Lehre habe in der Bildungs-, Wissens- und Innovationslandschaft in den vergangenen Jahren in Deutschland eine große Dynamik erzeugt. Die Experten mahnen aber zugleich, die Länder müssten den durch die Entlastung beim BAföG gewonnenen finanziellen Spielraum nutzen, um eine angemessene Grundfinanzierung der Hochschulen sicherzustellen.

Durch vielfältige Maßnahmen treibt die Bundesregierung den Aufbau von neuen Kompetenzen und zukunftsfähigen Lösungen in sechs Feldern voran. Dazu gehören die Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, nachhaltiges Wirtschaften und Energie, eine innovative Arbeitswelt, ein gesundes Leben, intelligente Mobilität und zivile Sicherheit.