Instabilität im Jemen

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung sieht „keinen ursächlichen“ Zusammenhang zwischen den Reformauflagen des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank und den „negativen gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen“ im Jemen. Wie sie in ihrer Antwort (18/3480) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3243) zu einem „drohenden Staatszerfall im Jemen“ weiter schreibt, hätte die internationale Unterstützung vielmehr dazu beigetragen, die Auswirkungen ökonomischer Schocks auf die jemenitische Bevölkerung zu lindern.

Nach Angaben der Weltbankgruppe sei der Anteil der Jemeniten, der mit weniger als 1,25 US-Dollar am Tag auskommen muss, von 10,5 Prozent im Jahre 1998 auf 9,8 Prozent im Jahre 2005 gesunken. Der Human Development Index (HDI) sei zwischen den Jahren 1990 und 2012 von 0,286 auf 0,458 um 60 Prozent gestiegen; gleichwohl liege Jemen damit aber immer noch nur auf Rang 160 von 187 Ländern. Das durchschnittliche Wirtschaftswachstum pro Kopf habe zwischen den Jahren 2000 und 2011 unter 1,5 Prozent gelegen und sei seither noch gesunken. Besonders die hohe Jugendarbeitslosigkeit berge politisches Krisenpotenzial. „Die Bundesregierung teilt die Einschätzung des IWF, dass - wie in anderen arabischen Transformationsländern auch - mangelndes Wachstum und Teilhabe, (staatliche wie private) Investitionsschwäche, sowie wachsende regionale Unsicherheit die dringend erforderliche Schaffung von Arbeitsplätzen erschweren und die schwierige soziale und politische Lage zusätzlich belasten.“ Die Unterstützung Deutschlands und der internationalen Gemeinschaft ziele darauf ab, die strukturellen Ursachen der Wirtschaftsschwäche zu beheben und die Krisenanfälligkeit des Jemen zu mindern.